RULE

Die SPD debattiert? Eine Scheindebatte, das ist das Problem.

Die Rolle eines Peter Glotz ist vakant, gefühlt bereits seit Jahrzehnten: ein Vordenker der SPD fehlt. Julian Nida-Rümelin hatte sie vielleicht für eine Weile behauptet, stellvertretend, hat sie aber nicht ausgefüllt. Nun bewirbt sich Marc Saxer – und würde er nicht widersprechen, könnte es ihm nie gelingen; im Brotberuf, wenn man das einen Beruf nennen kann, ist er Abteilungsleiter Asien in der Friedrich-Ebert-Stiftung. 

Wanted: Denker

APO-Phoenix

Die FAZ für eine staatstragende Institution zu halten, das war einmal ... selbstverständlich. Bei mir entsteht immer öfter der Eindruck, dass in der oberen Etage des Hauses die Parole gilt, das Land sturmreif zu kommentieren. Unterstellt, das liest noch jemand. Vielleicht aber ist es eh schon wurscht, was in der Zeitung steht, weil es keiner mehr liesst, weil es keiner mehr ernst nimmt. 

Der Morgen über der Wiese ist neblig, da stolpert der Herr Gauland durch's Frühstück. Der will „das System weg“ haben, auf Nachfrage: das System Merkel; eine Revolution soll es werden, friedlich natürlich. Herr Kohler (FAZ, ...

Es ist richtig, dass der Zerfall der Sozialdemokratie nach Gerhard Schröder (der die SPD nach rechts gerückt hatte und die linke Klientel nur solange binden konnte, wie seine Partei die Richtlinienkompetenz der Regierung gestellt hat) plus die Regierungsorientierung der Grünen (die mit Fischer, spätestens jedoch mit Kretschmann den Rubikon überschritten haben) die Kräfte der Linken erodiert hat. Die „Linke“ selbst, die Partei, positioniert sich programmatisch und in der Mitte beginnend nach links von der SPD, d.h. sie ist, cum grano salis, die eigentlich verbliebene Sozialdemokratie.

Man kann dieser Tagen viel über Diplomatie lernen.

Der hat sich auf facebook bei Frau Merkel (u.a.) beschwert, dass sie „Öffentlichkeits-relevante“ Positionen (eine argumentative Wende in Richtung Macron) in einem Exklusiv-Interview „hinter der Bezahlschranke“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung „versteckt/verbirgt/unzugänglich macht“.

Die Rede von den Freunden und Partnern war, ist und wird sein: 
misleading.

In der Politik geht es um Interessen. Das deutsche und das europäische Interesse wendet sich ab von den USA.

Woher eigentlich die „Freundschaft“ zu den USA?

Schon unter Obama verschob sich die diplomatische und strategische Agenda des „Partners“, der Schutzmacht USA und rückte die „pazifischen Interesse“ vor das nordatlantische Bündnis; und eigentlich ... hat sich an den Gründen dafür nichts geändert. Allerdings gibt es unter der Administration Trump keine diplomatische Agenda. Statt dessen erleben wir – von der Klimapolitik, über die Mauer, Strafzölle bis zum Iranabkommen – eine andauernde strategische Konfrontation, chauvinistischen Populismus und nationalistische Autokratie.

Marc Saxer hat einen FAZ-Artikel verlinkt, auf den ich reagiert habe; bemerke (peinlich, peinlich) erst jetzt, dass der Text von 2012 ist. Allerdings ändert das nichts an meiner Kritik.

Wann wäre es je „um die Bevölkerung“ gegangen! Den Punkt kann man wohl schulterzuckend abhaken. Dass es an einem geo-strategischen Denken fehlt, ist richtig benannt, dem Autor allerdings fehlt es daran auch.